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Verunsicherung durch EuGH-Urteil im Datenschutz


Das KCD hat für Sie einen ausführlichen Artikel zum EuGH-Urteil über den personenbezogenen Datenexport in die USA erstellt. Konkret wird das EuGH-Urteil in der Rechtssache C‑311/18 (Schrems II) vom 16.07.2020 behandelt.

Das KCD hat für Sie einen ausführlichen Artikel zum EuGH-Urteil über den personenbezogenen Datenexport in die USA erstellt. Konkret wird das EuGH-Urteil in der Rechtssache C‑311/18 (Schrems II) vom 16.07.2020 behandelt.

Die Datenübermittlungen von personenbezogenen Daten in die USA, die auf der Grundlage das EU-US Privay Shield Abkommen beruhen, wurde die Rechtsgrundlage entzogen und es wird eine neue Rechtsgrundlage benötigt.

Der EU-Datenschutzausschuss arbeitet derzeit an Vorschlägen für konkrete Garantiemaßnahmen. Auch die deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden und eine Arbeitsgruppe des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW) arbeiten mit Nachdruck an einer einheitlichen Meinungsfindung und an Lösungen. Eine harmonisierte Veröffentlichung von Auffassungen ist ab Mitte bis Ende November 2020 zu erwarten.

Die Rechtsexpertin des KCD Katharina te Heesen empfiehlt in Ihrem Artikel konkrete Maßnahmen wie Sie z.B. der Verhängung von Bußgeldern seitens der Aufsichtsbehörden entgehen oder diese zumindest mindern können.

 

Unser Tipp

Auf der Website es KCD finden den ausführlichen Artikel in folgendem Dokument: 2020-10-21 Auswirkungen EuGHUrteil Schrems II.pdf